ERC Consolidator Grant: Correcting Inequality through Law

In fast allen Verfassungen und Menschenrechtsverträgen finden sich Gleichheitsrechte und Diskriminierungsverbote. Auf den ersten Blick scheint Gleichheit ein fundamentales Postulat der Gerechtigkeit zu sehen. Bei näherem Hinsehen zeigt sich allerdings, dass Gleichheit ein ausfüllungsbedürftiges Konzept ist – Gleichheit in Bezug auf was? Schützen Gleichheitsrechte gegen soziale Ungleichheit? Schützen Sie Minderheiten vor Diskriminierungen? Schützen Sie gegen willkürliche staatliche Entscheidungen? Die Verfassungstexte geben hier zumeist nur wenig Aufschluss. Daher ist es wenig überraschend, dass die gerichtliche Konkretisierung dieser Normtexte in verschiedenen Rechtsordnungen stark variiert.

Das Forschungsprojekt “Correcting Inequality through Law”, das für fünf Jahre durch einen ERC Consolidator Grant der Europäischen Union gefördert wird, hat in erster Linie drei Ziele: Erstens macht es eine Bestandsaufnahme der Gleichheitsrechtsprechung. Es untersucht die Rechtsprechung von 16 verschiedenen internationalen und nationalen Obergerichten (Brasilien, Kanada, Kolumbien, Frankreich, Deutschland, Indien, Neuseeland, Polen, Singapur, Südafrika, Spanien, Taiwan, United Kingdom, United States, UN Menschenrechtsausschuss, EGMR, IAGMR, AfrCHPR) und ermittelt die Konzeption von Gleichheit, die der jeweiligen Rechtsprechung zugrunde liegt. Zweitens versucht es Gründe für die Unterschiede in der Rechtsprechung zu finden. Drittens hat es schließlich ein normatives Ziel und möchte herausfinden, welche Konzeption von Gleichheit sich für den gerichtlichen Kontext am besten eignet: Welche Arten von Ungleichheiten sollten Gerichte korrigieren und wo sollten sie sich eher zurückhalten und die Korrektur dem demokratischen Gesetzgeber überlassen?

This project has received funding from the European Research Council (ERC) under the European Union’s Horizon 2020 research and innovation programme (grant agreement No. [817652])